Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen Olymp Web - Roman Peter, Waaler Straße 1a, 85296 Rohrbach (im Folgenden: Olymp Web) und dem Kunden wie auch deren Rechtsnachfolger.
(2) Olymp Web erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
(3) Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen, insbesondere Geschäftsbedingungen des Kunden, sind nur dann Vertragsbestandteil und wirksam, wenn Olymp Web sie in ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich bestätigt.
(4) Von Mitarbeitern der Olymp Web abgegebene mündliche Nebenabreden zum Vertrag sind nur dann gültig, wenn Olymp Web sie ausdrücklich schriftlich bestätigt.

§ 2 Vertrag / Vertragsleistungen
(1) Die Präsentation der Dienstleistungen insbesondere im Internet stellt noch kein bindendes Angebot von Olymp Web dar.
(2) Der Vertrag zwischen Olymp Web und dem Kunden über die Nutzung von Olymp Web-Diensten kommt durch den verbindlichen Auftrag des Kunden und der anschließenden schriftlichen Bestätigung durch Olymp Web (Abschluss eines Grundvertrages) zustande, wobei Olymp Web die Bestätigung durch eine erste Erfüllungshandlung oder Lastschriftabbuchung oder Rechnungslegung ersetzen kann. Olymp Web hat das Recht, Kundenanträge ohne Begründung abzulehnen.
(3) Soweit Bestell- oder Auftragsformulare verwendet werden, gelten diese als Bestandteil des Vertrages.
(4) Olymp Web kann den Vertragsabschluss von der Vorlage einer schriftlichen Vollmacht oder einer Vorauszahlung bzw. der Bürgschaftserklärung einer deutschen Bank abhängig machen.
(5) Olymp Web ist zu jeder Zeit berechtigt, von ihr angebotene kostenlose Dienste und Leistungen einzustellen.
(6) Gegenstand und Umfang der Leistungen von Olymp Web ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung, dem Bestellformular oder dem Produktblatt.

§ 3 Verfügbarkeit der Dienste / Leistungen
(1) Die Leistungen werden von Olymp Web nach bestem Wissen und Gewissen gegenüber den Kunden erbracht. Olymp Web ist stets um eine jederzeitige und einwandfreie Verfügbarkeit bemüht, kann diese aber nicht garantieren. Olymp Web wird Störungen seiner technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich beseitigen.
(2) Olymp Web behält sich vor, seinen Service insoweit zu ändern oder zu erweitern, wie dies zur Verbesserung notwendig und/oder die technische Weiterentwicklung dies ermöglicht und/oder erfordert. Olymp Web verpflichtet sich dazu, solche Änderungen nur bei einer Zumutbarkeit für den Kunden und einer Berücksichtigung der Interessen des Kunden, weiterer Informationsanbieter und der eigenen Interessen von Olymp Web vorzunehmen.
(3) Die einzelnen Leistungen von Olymp Web ergeben sich aus dem Service Licence Agreement.

§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
(1) Bei der Anmeldung hat der Kunde seine Kenndaten (Name, Anschrift, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß mitzuteilen. Änderungen sind Olymp Web unverzüglich zu melden.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, Olymp Web unverzüglich darüber zu informieren, wenn sich die Inanspruchnahme der Dienste von Olymp Web derart verändert, dass der Kunde in eine andere Tarifstufe gelangt und hierdurch veränderte Kosten entstehen.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, seine persönlichen Passwörter und Login-Kennungen vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei unberechtigter Nutzung durch dritte Personen haftet der Kunde für einen eventuellen Missbrauch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er Olymp Web schriftlich oder telefonisch zur Sperrung aufgefordert hat.
(4) Einem gewerblichen Kunden ist es untersagt, bei der Nutzung der Dienste von Olymp Web vorzugeben, als Privatperson zu handeln.
(5) Dem Kunden ist es untersagt, bei der Inanspruchnahme der Dienste von Olymp Web, die Rechte Dritter zu verletzen oder Dritte sonst zu belästigen. Der Missbrauch oder die Vornahme rechtswidriger Handlungen ist untersagt. Der Kunde ist verpflichtet, die Nutzung der Dienste von Olymp Web mit der größt möglicher Sorgfalt durchzuführen. Der Kunde hat auch im Übrigen die Erfüllung gesetzlicher Voraussetzungen und behördlicher Auflagen sicherzustellen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme am Olymp Web-Netz erforderlich sein sollten.
(6) Der Kunde trägt die Verantwortung für sein über Olymp Web veröffentlichtes und versendetes Material. Der Kunde ist verpflichtet, hiervon Sicherungskopien anzufertigen und die auf seinen Internetseiten veröffentlichten Inhalte als eigene zu kennzeichnen (Impressum).
(7) Es ist dem Kunden untersagt, solche Materialen zu veröffentlichen oder zu versenden, die gegen geltendes Recht insbesondere dem Urheberrecht und dem Strafrecht verstoßen oder sonst wie sittenwidrig sind. Gleichfalls ist es dem Kunden untersagt, auf rechtsverletzende oder sittenwidrige Materialien und Inhalte im Sinne des Satz 1 etwa durch einen Link zu verweisen. Insbesondere ist es verboten die folgenden Inhalte zu verwenden, verbreiten oder zugänglich zu machen:
illegal gewaltverherrlichendes, volksverhetzendes, rassistisches Material und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten, pornographischer Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren sind.
(8) Es ist dem Kunden verboten, E-Mails an Dritte zu versenden, die in einen solchen Versand nicht eingewilligt haben. Eine Ausnahme gilt für den Versand im Rahmen eines bestehenden Kundenverhältnisses, sofern die übrigen rechtlichen Anforderungen hierbei ordnungsgemäß beachtet werden. Vorgenanntes gilt auch für das Versenden von E-Mails insbesondere Massen-E-Mails in Chats und Internet-Foren.
(9) Der Kunde hat sicherzustellen, dass durch die eigene Präsenz (inklusive aller Programme, Datenbanken, etc.) keine Präsenzen oder Angebote anderer Kunden wie auch die Leistungsfähigkeit des Servers von Olymp Web beeinträchtigt werden und die Serverstabilität, Serverperformance oder Serververfügbarkeit in irgendeiner Weise beeinträchtigt wird. Insbesondere ist ein Missbrauch der Dienste von Olymp Web untersagt.
(10) Der Kunde verpflichtet sich, Olymp Web Störungen, Mängel und Schäden am System unverzüglich zu melden und alle Maßnahmen zu ergreifen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen.
(11) Der Kunde ist verpflichtet, die vereinbarten Entgelte entsprechend der jeweils gültigen Tarifordnung zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer fristgerecht zu zahlen.

§ 5 Schadensersatz / Vertragsstrafe
(1) Der Kunde hat Olymp Web jene Kosten zu erstatten, die für die Überprüfung, Feststellung und Behebung solcher Störungen, Mängel und Schäden entstehen, die der Kunde zu vertreten hat.
(2) Der Kunde hat Olymp Web die sachlichen und personellen Aufwendungen wie auch die übrigen Auslagen zu ersetzen, die Olymp Web durch eine Pflichtverletzung im Sinne des § 4 wie auch bei sonstiger vertraglicher Zuwiderhandlung oder schuldhaften Verhalten entstehen.
(3) Der Kunde haftet ferner für alle Schäden, die Olymp Web durch eine Pflichtverletzung im Sinne des § 4 oder durch sonstige missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Olymp Web-Dienste entstehen oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen Obliegenheiten nicht ordnungsgemäß nachkommt.
(4) Soweit der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für die schuldhafte Anmeldung unter falschem Namen und die schuldhafte Angabe einer fehlerhaften Bankverbindung oder Rechnungsanschrift vorbehaltlich weitergehender Schadensersatzansprüche eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 € - netto für jeden Fall der Zuwiderhandlung unter Ausschluss der Fortsetzungszusammenhangs, die durch gerichtliche Entscheidung überprüft werden kann, zu Lasten des Kunden fällig. Die vorgenannte Vertragsstrafe wird auch in den Fällen einer Pflichtverletzung des § 4 Absatz 4, 5, 7 und 8 fällig.

§ 6 Ausfall / Wartungsarbeiten
(1) Olymp Web unterhält für den Internetzugang und die Internetpräsenzen ein ständig überwachtes Server-System. Dem Kunden wird bei ordnungsgemäß laufendem System der jederzeitige Zugang zu den für ihn bestimmten Bereichen ermöglicht.
(2) Im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, behält sich Olymp Web das Recht vor, seine Leistung temporär zu beschränken. Olymp Web verpflichtet sich dazu, Leistungsbeschränkungen nur bei einer Zumutbarkeit für den Kunden und einer Berücksichtigung der Interessen des Kunden, weiterer Informationsanbieter und der eigenen Interessen von Olymp Web vorzunehmen.
(3) Bei einem Systemausfall, der weder auf vorsätzliches noch grob fahrlässiges Verhalten von Olymp Web, seinen Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen beruht, bestehen keine Ansprüche des Kunden auf Wandelung, Minderung, Kündigung oder Schadensersatz.
(4) Voraussehbare notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten oder technische Änderungen werden dem Kunden innerhalb eines angemessenen Zeitraums vor der Betriebsunterbrechung angekündigt.

§ 7 Widerrufsrecht
(1) Der Kunde kann, sofern er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: OlympWeb - Roman C. Peter, Waaler Str. 1a, 85296 Rohrbach, oder per Email an: info@olympweb.de oder per Fax an: 08442 - 959187.
(2) Das Widerrufsrecht der Kunden erlischt vorzeitig, wenn Olymp Web mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z. B. Beantragung einer Domain, Nutzung der Dienste etc.).
(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die von Olymp Web empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er Olymp Web insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen hat der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung zu erfüllen.

§ 8 Zahlungsbedingungen / Zahlungsverzug
(1) Olymp Web stellt dem Kunden die im Grundvertrag nebst Anlage(n) vereinbarten Leistungen zu den in der/den entsprechenden Anlage(n) genannten Tarifen bzw. Gebühren und Konditionen in Rechnung. Die Rechnungsstellung erfolgt monatlich, jeweils zu Beginn des Monats.
Alle vereinbarten Preise sind, sofern nicht schriftlich etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde, monatlich im Voraus zu entrichten und werden mit Zugang der Rechnung fällig. In Anspruch genommene Leistungen, die keinen vollen Abrechnungszeitraum erfassen, werden nach Kalendertagen abgerechnet.
(2) Sonstige Entgelte, insbesondere verbrauchsabhängige, variable Entgelte sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen und werden mit dem Zugang der Rechnung fällig.
(3) Olymp Web wird dem Kunden die entsprechenden Nutzungsnachweise in geeigneter Form und - soweit verfügbar - in elektronischer Form zukommen lassen.
(4) Sofern der Kunde nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt, muss der Rechnungsbetrag spätestens am vierzehnten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein. Bei Verzögerung ist Olymp Web berechtigt, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben. Dies gilt auch für jeden Fall einer Rücklastschrift.
(5) Nimmt der Kunde am Lastschriftverfahren teil, ist Olymp Web berechtigt, fällige Rechnungsbeträge und fällige wiederkehrende Beträge vom Konto des Kunden einzuziehen. Der an dem Lastschriftverfahren teilnehmende Kunde hat für hinreichende Deckung des mitgeteilten Kontos zu sorgen und dem Betreiber eine Änderung seiner vertragswesentlichen persönlichen Daten (Name, Anschrift, Email-Adresse, Bankverbindung) unverzüglich mitzuteilen. Dem Kunden ist bekannt, dass die Angabe einer ausländischen Anschrift oder einer Postfach-Adresse nicht ausreichend ist. Wird eine Lastschrift von Olymp Web durch die Bank des Kunden zurückgewiesen (Lastschriftrückgabe) oder der Abbuchung widersprochen, ist Olymp Web berechtigt, dem Kunden die hierdurch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen und eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu verlangen. Der Kunde bleibt verpflichtet, die Entgelte zu zahlen.
(6) Preise auf der Rechnung sind stets, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes ausgewiesen ist, Kundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
(7) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist jener verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz an Olymp Web zu leisten, wenn er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, beträgt der Verzugszinssatz 8% über dem Basiszinssatz.
(8) Unabhängig von Absatz 8 bleibt es Olymp Web unbenommen, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen.
(9) Bei Zahlungsverzug ist Olymp Web bei einem Rückstand von Zahlungen für zwei aufeinander folgende Monate bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung für diesen Zeitraum oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung der Vergütung in Höhe eines Betrages, der die Gesamtvergütung für zwei Monate erreicht, zur sofortigen Sperre des Kundenzugangs wie auch zur Kündigung des Vertragsverhältnisses berechtigt. Gleiches gilt bei einem Zahlungsrückstand von mehr als 250,00 €.
(10) Einwendungen gegen die Ermittlung und Abrechnung der Vergütung sind binnen 8 Wochen nach Rechnungsstellung schriftlich bei Olymp Web zu erheben.
(11) Die Aufrechnung und die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist dem Kunden gegen Forderungen von Olymp Web nur gestattet, wenn die Forderung des Kunden von Olymp Web nicht bestritten wird, oder sie rechtskräftig festgestellt ist. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus dem abgeschlossenen Vertrag zu.

§ 9 Preisänderungen
Olymp Web behält sich insbesondere im Hinblick auf Veränderungen der Marktlage und/oder Tarifstruktur vor, die vom Kunden zu zahlenden Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes zu ändern, insbesondere zu erhöhen. Die Änderung teilt Olymp Web dem Kunden innerhalb eines angemessenen Zeitraums vor der Änderung durch E-Mail oder Brief mit. Erhöhungen der Entgelte geben dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht. Das Kündigungsrecht muss innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Mitteilung über die Preiserhöhung ausgeübt werden. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Änderungen von Entgelten sind nicht mitteilungspflichtig und begründen kein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden.

§ 10 Höhere Gewalt / Leistungsverzögerung
(1) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Olymp Web die Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Dienste der deutschen Bundespost, Telekom usw., auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern von Olymp Web oder deren Unterlieferanten, Unterauftragnehmern bzw. bei den von Olymp Web autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern (POPs) eintreten - hat Olymp Web nicht zu vertreten. Sie berechtigen Olymp Web, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.
(2) Dauert eine Behinderung, die erheblich ist, länger als eine Woche, ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte und Gebühren, die auf eine Vorbestellung verkehrsabhängiger Leistungen (Kontingente) zurückgehen, ab dem Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bis zum nächsten Kündigungstermin entsprechend zu mindern oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen.. Eine erhebliche Behinderung liegt vor, wenn
der Kunde aus Gründen, die dieser nicht selbst zu vertreten hat, nicht mehr auf die Olymp Web-Infrastruktur zugreifen und dadurch die in dem Vertrag verzeichneten Dienste nicht mehr nutzen kann,
die Nutzung der Dienste von Olymp Web aus Gründen, die der Kunde nicht selbst zu vertreten hat, insgesamt wesentlich erschwert ist bzw. die Nutzung einzelner der
in dem Vertrag verzeichneten Dienste unmöglich wird, oder vergleichbare Beschränkungen vorliegen.
(3) Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von Olymp Web liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Im Übrigen werden Ausfallzeiten nur dann erstattet, wenn Olymp Web oder einer seiner Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen den Fehler mindestens fahrlässig verursacht hat und sich der Ausfallzeitraum über mehr als einen Werktag erstreckt.

§ 12 Haftungsausschluss und Haftungsfreistellung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Olymp Web lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Olymp Web, seiner Mitarbeiter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruht. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
(2) Die Haftung ist gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von Olymp Web, seiner Mitarbeiter oder seiner Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
(3) Die Haftung ist gegenüber Verbrauchern außer bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch Olymp Web, seiner Mitarbeiter oder seiner Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
(4) Für Schäden, gleich welcher Art, die durch Datenverluste auf den Servern entstehen, haftet Olymp Web nicht außer im Falle eines grobfahrlässigen oder vorsätzlichen Verschuldens von Olymp Web, seinen Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen. Gespeicherte Inhalte des Kunden sind für Olymp Web fremde Informationen im Sinne von § 11 Teledienstgesetz.
(5) Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(6) Der Kunde stellt Olymp Web für den Fall einer Inanspruchnahme wegen eines Verstoßes gegen eine der in § 4 Absatz 3, 5, 8 und 9 geregelten Pflichten oder eines sonstigen Verstoßes des Kunden gegen geltendes Recht von der Haftung frei. Insbesondere verpflichtet sich der Kunden insoweit, sämtliche Kosten, insbesondere Anwalts-, Gerichts und Schadensersatzkosten zu übernehmen, die Olymp Web in diesem Zusammenhang entstehen.

§ 13 Kündigung
(1) Die Laufzeit der Verträge richtet sich nach den jeweils angegebenen Zeiträumen.
(2) Die Verträge verlängern sich - vorbehaltlich einer anderweitigen Abrede - stillschweigend jeweils um ein Jahr, sofern nicht eine der Parteien den Vertrag spätestens vier Wochen vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit kündigt. Ein befristeter Vertrag über mindestens drei Monate ( wie z.B. die Tarife OW Grand, OW Masters, OW Profi) ist frühestens zum Ablauf der drei Monatsfrist mit einer Frist von vier Wochen zum Vertragsende kündbar. Vierteljahresverträge verlängern sich stillschweigend um ein weiteres viertel Jahr, wenn sie nicht fristgerecht gekündigt wurden. Ein befristeter Vertrag über mindestens sechs Monate (wie z.B. die Tarife OW Semi, OW StarUp) ist frühestens zum Ablauf der sechs Monatsfrist mit einer Frist von vier Wochen zum Vertragsende kündbar. Halbjahresverträge verlängern sich stillschweigend um ein weiteres halbes Jahr, wenn sie nicht fristgerecht gekündigt wurden. Ein befristeter Vertrag über mindestens einen Monat (wie z.B. die Tarife OW Deluxe, OW Tycoon, OW Reseller) ist frühestens zum Ablauf der Monatsfrist mit einer Frist von zwei Wochen zum Vertragsende kündbar. Monatsverträge verlängern sich stillschweigend um einen weiteren Monat, wenn sie nicht fristgerecht gekündigt wurden.
(3) Bei vorzeitiger Kündigung eines Vertrages mit Mindestlaufzeit oder eines Jahresabonnements besteht kein Anspruch auf Rückerstattung im Voraus bezahlter Beträge, außer der Kunde hat den Vertrag aus einem wichtigen Grund außerordentlich gekündigt.

§ 14 Sperrung / Außerordentliche Kündigung
(1) Unabhängig von den Kündigungsgründen in § 13 behält sich Olymp Web das Recht der Sperrung und Kündigung aus einem wichtigen Grund vor. Olymp Web behält sich insbesondere vor, den Zugang des Kunden ohne Einhaltung einer Frist zu sperren, wenn der Kunde gegen den Grundvertrag, diese AGB, insbesondere gegen die in § 4 genannten Pflichten oder gegen sonstiges geltendes Recht verstößt, oder sonst ein wichtiger Grund vorliegt und der Kunde die entsprechende Pflichtverletzung auf eine entsprechende Abmahnung von Olymp Web nicht unverzüglich beseitigt. Die Sperrung eines Anschlusses gilt als fristlose Kündigung des Vertrages durch Olymp Web.
(2) Wird ein Vertrag, dessen Mindestvertragslaufzeit noch nicht erreicht wurde, von Olymp Web aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung gekündigt, ist der Kunde weiterhin zur Zahlung verpflichtet. Der zu zahlende Betrag beläuft sich auf 50% der Monatsgrundgebühr, welcher dem entstanden Vertragsschaden von Olymp Web durch das vertragswidrige Verhalten des Kunden entspricht. Die Verpflichtung endet mit dem erreichen der Mindestvertragslaufzeit des Vertrages. Olymp Web behält sich im Einzelfall vor, einen höheren Schaden darzulegen und geltend zu machen.
(3) Olymp Web wird in unregelmäßigen Abständen stichprobenartig die von den Kunden ins Netz gestellten Websites aufrufen und bei einem begründeten Verdacht eines möglichen Verstoßes den Kunden unverzüglich über diesen Verstoß abmahnen. Sollte dieser der Aufforderung zur Beseitigung nicht unverzüglich nachkommen oder die Rechtmäßigkeit nicht nachweisen können, behält sich Olymp Web vor, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Bis zu einer endgültigen Klärung wird in diesem Fall die von Olymp Web registrierte Domain des Kunden gesperrt. Vorstehende Regelungen gelten entsprechend, wenn Olymp Web von Dritten auf Verstöße aufmerksam gemacht wird.

§ 15 Datenschutzklausel
Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutz-Informationen von Olymp Web.

§ 16 Domains
(1) Bei der Registrierung von Domains wird Olymp Web zwischen der DENIC e.G. bzw. einer anderen Vergabestelle für Domains und dem Kunden lediglich als Vermittler tätig. Die Domains werden auf den Namen des Kunden registriert.
(2) Olymp Web stellt dem Kunden die von ihm beantragten Domain-Namen gemäß den Vergaberichtlinien der jeweils zuständigen Domain Vergabestele bereit. Für die Zuteilung einer Domain übernimmt Olymp Web keine Gewähr, da die Zuweisung von der Verfügbarkeit des Domain Namens unter der jeweiligen Top Level Domain abhängt. Olymp Web übernimmt ebenfalls keine Gewähr für die Bestandsdauer der Domain.
(3) Es wird ferner darauf hingewiesen, dass für die vom Kunden gewünschte Domain keine Gewähr dafür übernommen werden kann, dass diese frei von Rechten Dritter ist. Der Kunde hat vor Registrierung selbst eine eventuelle Kollision mit Markenrechten Dritter zu überprüfen (z.B. durch Abfrage der Register beim Deutschen Patent- und Markenamt und den IHK oder über einen gewerblichen Recherchedienst). Olymp Web haftet daher nicht für die Inhalte der Domains und für deren Freiheit von Rechten Dritter. Das gilt auch für Subdomains.
(4) Der Kunde erklärt ausdrücklich bei der Beauftragung der Domainregistrierung durch Olymp Web, dass die gewünschte Domain nicht die Rechte etwaiger Dritter verletzt.
(5) Wenn ein Dritter die Löschung bzw. die Aufgabe einer Domain oder Subdomain verlangt, weil sie dessen oder anderer Rechte verletzt, ist Olymp Web von dem Kunden unverzüglich zu benachrichtigen. Olymp Web ist in diesem Fall im Namen des Kunden zur Aufgabe der Domain oder Subdomain bzw. zur ganz oder teilweisen Sperrung der Abrufe der Domain oder Subdomain bis zur Klärung der Vorwürfe berechtigt, wenn der Dritte dies von Olymp Web verlangt und der Kunde keine Prozesskostensicherheit für mindestens zwei gerichtliche Instanzen stellt.
(6) Der Kunde stellt Olymp Web von Ansprüchen und Kosten Dritter aus unzulässiger oder rechtswidriger Verwendung einer Domain oder Subdomain frei. Auf die Regelung des § 12 Absatz 6 wird ausdrücklich Bezug genommen.
(7) Soweit die Domain-Vergabestellen die Kosten für die Registrierung oder andere Leistungen erhöhen, ist Olymp Web zur Anpassung der dem Kunden berechneten Entgelte ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung der Vergabestellen berechtigt. Olymp Web verpflichtet sich, den Kunden unverzüglich nach Kenntniserlangung von einer Kostenerhöhung hierüber zu informieren.
(8) Während der Laufzeit des Vertrages betreut Olymp Web die Domainnamen des Kunden auf der Grundlage der Vorgaben der Domain Vergabestellen. Änderungen der Vorgaben werden automatisch Gegenstand der Leistung von Olymp Web und gelten als mit dem Kunden vereinbart.
(9) Der Kunde wirkt bei der Registrierung, Änderung und Ummeldung einer Domain soweit erforderlich mit.

§ 17 Anwendbares Recht/Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt hat oder seinen Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Erfüllungsort und der Gerichtsstand für die sich aus unserem Vertrag ergebenden Streitigkeiten der Sitz von Olymp Web

§ 18 Schlussbestimmungen
(1) Olymp Web ist zu einer Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu jeder Zeit berechtigt. Olymp Web wird Änderungen mit einer angemessenen Frist ankündigen. Der Kunde hat das Recht, der Änderung zu widersprechen. Widerspricht er den geänderten Bedingungen nicht innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe, so werden diese Vertragsbestandteil. Im Falle des Widerspruchs ist Olymp Web berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, in dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
(2) Im Übrigen bedürfen Änderungen oder Ergänzungen des Grundvertrages dieser Geschäftsbedingungen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
(3) Bei Unwirksamkeit oder Unvollständigkeit einer Klausel des Grundvertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen soll nicht der gesamte Vertrag unwirksam sein. Vielmehr soll die unwirksame Klausel durch eine solche ersetzt werden, die wirksam ist und dem Sinn der unwirksamen Klausel wirtschaftlichen am Nächsten kommt. Das Gleiche soll bei der Schließung einer regelungsbedürftigen Lücke gelten.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, sich im Geschäftsverkehr in Fach- und Vertragsangelegenheiten an unten genannte Stelle zu wenden, sofern nicht für fachliche Fragen im Grundvertrag eine andere bzw. zusätzliche Ansprechstelle benannt wurde: OlympWeb - Roman C. Peter, Waaler Str. 1a, 85296 Rohrbach, Tel.: 08442 - 959164, E-Mail: info@olympweb.de.